Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Nutzung der RechnoX Cloud-Software
Stand: Dezember 2024
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge über die Nutzung der cloudbasierten Buchhaltungssoftware "RechnoX" (nachfolgend "Software"), die zwischen der Zyberum GmbH, Jägerstieg 12, 30657 Hannover (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden geschlossen werden.
(2) Die Software richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden unterliegen ausschließlich diesen AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der Software als Cloud-Dienst (Software as a Service). Der Anbieter gewährt dem Kunden das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht, die Software während der Vertragslaufzeit über das Internet zu nutzen.
(2) Die Software verbleibt auf den Servern des Anbieters bzw. eines von ihm beauftragten Rechenzentrums. Der Kunde erhält keinen Anspruch auf Überlassung des Quellcodes.
(3) Der Kunde kann die vertraglich vereinbarte Anzahl von Nutzern gleichzeitig auf die Software zugreifen lassen. Der Anbieter stellt die für die Nutzung erforderlichen Zugangsdaten zur Verfügung.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, kostenlose Testaccounts jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu beenden.
§ 3 Verfügbarkeit
(1) Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der Software von 97% im Monatsmittel. Die Berechnung erfolgt auf Basis der tatsächlichen Nutzungszeit, wobei geplante Wartungsarbeiten und Störungen, die nicht vom Anbieter zu vertreten sind, nicht eingerechnet werden.
(2) Wartungsarbeiten werden in der Regel während nutzungsarmer Zeiten durchgeführt (werktags zwischen 22:00 Uhr und 06:00 Uhr). Der Anbieter behält sich vor, monatlich bis zu 12 Stunden für Wartungsarbeiten in Anspruch zu nehmen.
(3) Der Kunde wird über geplante Wartungsarbeiten, die zu einer Nichtverfügbarkeit der Software führen können, mindestens 48 Stunden im Voraus per E-Mail informiert.
§ 4 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist für die Einrichtung und Aufrechterhaltung einer geeigneten Internet-Verbindung selbst verantwortlich. Die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Software werden in der Produktdokumentation beschrieben.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen. Bei Verdacht auf Missbrauch ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
(3) Die Passwörter müssen mindestens 8 Zeichen umfassen und Buchstaben, Ziffern sowie Sonderzeichen enthalten. Der Kunde ist angehalten, sein Passwort regelmäßig zu ändern.
(4) Der Kunde ist für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zur Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen (insbesondere steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungspflichten) selbst verantwortlich.
(5) Der Kunde darf die Software nur für rechtmäßige Zwecke nutzen und keine Inhalte speichern oder verarbeiten, die gegen geltendes Recht verstoßen.
§ 5 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
(1) Soweit der Kunde die Software zur Verarbeitung personenbezogener Daten nutzt, schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO ab.
(2) Der Kunde ist für die rechtmäßige Erhebung und Verarbeitung der von ihm in die Software eingegebenen Daten verantwortlich.
(3) Der Anbieter verarbeitet die Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen und nach den Weisungen des Kunden.
§ 6 Datensicherung und Datenlöschung
(1) Der Anbieter führt tägliche Sicherungen der auf seinen Servern gespeicherten Kundendaten durch. Die Sicherungen werden nach einem rollierenden Verfahren aufbewahrt.
(2) Ungeachtet der Datensicherung durch den Anbieter ist der Kunde verpflichtet, eigene regelmäßige Sicherungen seiner Daten durchzuführen.
(3) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden die Kundendaten innerhalb von 30 Tagen gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Der Kunde hat die Möglichkeit, vor der Löschung einen Export seiner Daten anzufordern.
§ 7 Nutzungsrechte
(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software ein.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Dritten die Nutzung der Software zu ermöglichen. Ausgenommen hiervon sind Mitarbeiter und beauftragte Dienstleister des Kunden, die die Software im Rahmen ihrer Tätigkeit für den Kunden nutzen.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, die zur Vertragserfüllung erforderlichen technischen Änderungen an der Software vorzunehmen.
§ 8 Unterauftragnehmer
(1) Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten Unterauftragnehmer einzusetzen.
(2) Der Anbieter stellt sicher, dass die Unterauftragnehmer dieselben datenschutzrechtlichen Verpflichtungen einhalten wie der Anbieter selbst.
(3) Der Anbieter bleibt dem Kunden gegenüber für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung verantwortlich.
§ 9 Support
(1) Der Anbieter bietet technischen Support per E-Mail an. Support-Anfragen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs bearbeitet.
(2) Der Support umfasst die Beantwortung von Fragen zur Nutzung der Software sowie die Unterstützung bei technischen Problemen.
(3) Schulungen und individuelle Anpassungen sind nicht Bestandteil des Supports und können gesondert vereinbart werden.
§ 10 Vergütung und Zahlung
(1) Die Vergütung für die Nutzung der Software richtet sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste des Anbieters.
(2) Die Rechnungsstellung erfolgt entsprechend dem gewählten Abrechnungszeitraum im Voraus. Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software zu sperren. Die Sperrung wird dem Kunden vorab angekündigt.
(4) Der Anbieter behält sich vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen zum nächsten Abrechnungszeitraum anzupassen. Der Kunde kann bei einer Preiserhöhung den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen.
§ 11 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Der Vertrag wird für den vom Kunden gewählten Abrechnungszeitraum geschlossen und verlängert sich automatisch um den gleichen Zeitraum, wenn er nicht gekündigt wird.
(2) Der Kunde kann den Vertrag jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.
(3) Der Anbieter kann den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Abrechnungszeitraums kündigen.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt.
§ 12 Gewährleistung
(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die Software während der Vertragslaufzeit die vereinbarten Funktionen erfüllt.
(2) Bei Mängeln ist der Anbieter zunächst zur Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde die Vergütung mindern oder bei erheblichen Mängeln den Vertrag kündigen.
(3) Mängelansprüche verjähren innerhalb eines Jahres ab Kenntnis des Mangels.
(4) Der Anbieter haftet nicht für Mängel, die durch unsachgemäße Nutzung der Software durch den Kunden verursacht wurden.
§ 13 Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Für Datenverluste haftet der Anbieter nur, soweit der Kunde seiner Pflicht zur regelmäßigen Datensicherung nachgekommen ist. Die Haftung ist in diesem Fall auf den Aufwand begrenzt, der für die Wiederherstellung der Daten aus einer ordnungsgemäßen Datensicherung erforderlich gewesen wäre.
(4) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 14 Änderung der AGB
(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen zu ändern.
(2) Die Änderungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde kann den Änderungen innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung widersprechen.
(3) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf diese Rechtsfolge wird in der Änderungsmitteilung hingewiesen.
(4) Bei Widerspruch des Kunden kann der Anbieter den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform.
(2) Eine Abtretung von Ansprüchen aus diesem Vertrag bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(4) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Hannover, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Bei Fragen zu unseren AGB erreichen Sie uns unter: info@rechnox.de